"Zukunftsprogramm Krankenhäuser" kommt

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichte am 11.08.2020 die Formulierungshilfe für einen Entwurf eines Gesetztes für ein Zukunftsprogramm für Krankenhäuser (KHZG).


Mit dem KHZG wird das am 3. Juni 2020 beschlossene „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ umgesetzt.  Ziel des Programms ist, die medizinische Versorgung in Krankenhäusern zu digitalisieren und somit die hohe Versorgungsqualität langfristig sicherzustellen. Zusätzlich sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern neue Perspektiven eröffnet werden, die sich insbesondere durch die Potentiale der Digitalisierung ergeben.

Um mit der Umsetzung bereits im Herbst beginnen zu können, sollen die Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf beim Deutschen Bundestag vorstellen. Das BMG hat dafür  eine Formulierungshilfe verfasst.
 

Das sind die geplanten Punkte im Überblick:

•    Ein Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) soll eingerichtet werden. 3 Milliarden Euro sollen über die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung gestellt werden.

•    Die Länder sollen 30 Prozent der jeweiligen Investitionskosten übernehmen. 

•    Gefördert werden Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement und Maßnahmen zur IT-Sicherheit

•    Erforderliche personelle Maßnahmen können ebenfalls durch den KHZF finanziert werden.

•    Die Mittel des KHZF können bis zum 31. Dezember 2021 genutzt werden. Nicht in Anspruch genommene Mittel, fließen wieder in den Gesundheitsfonds zurück. Sie können  über den bestehenden Krankenhausstrukturfonds II für dort förderfähige Vorhaben wie z. B. die Bildung von Krankenhausverbünden, integrierter Notfallstrukturen und telemedizinischer Netzwerkstrukturen verwendet werden, aber auch für die originären Zwecke des KHZF. Der Krankenhausstrukturfonds II selbst wird um zwei Jahre bis 2024 verlängert.

•    Der Stand der Digitalisierung der Krankenhäuser wird zum 30. Juni 2021 und 30. Juni 2023 evaluiert.


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Apotheker

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