COVID-19: Finanzielle Unterstützung für Praxen

Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, um unter anderem Krankenhäuser und Ärzte in der Krise zu unterstützen. Erfahren Sie hier alle Neuigkeiten zum Corona-Schutzschirm.

1. Ausgleich bei Umsatzrückgang

Laut COVID-19-Gesetz, das vom Bundestag verabschiedet wurde, werden niedergelassene Ärzte bei einem zu hohen Umsatzverlust, aufgrund einer geringeren Inanspruchnahme durch Patienten, mit Ausgleichszahlungen sowie mit zeitnahen Anpassungen der Honorarverteilung unterstützt. Ist die Existenz einer Praxis gefährdet, müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen in ihren Honorarverteilungsmaßstäben geeignete Regelungen zur Fortführung der vertragsärztlichen Tätigkeit des Leistungserbringers vorsehen. Die ersten KVs setzen diese Vorgaben aktuell um. Momentan heißt es, dass die Gewährung von Ausgleichszahlungen in vielen KV-Bezirken von Amts wegen mit dem Honorarbescheid erfolgen soll.

2. Ausgleich für extrabudgetäre Leistungen

Sie haben Anspruch auf eine Ausgleichszahlung für extrabudgetäre Leistungen wie Früherkennungsuntersuchungen und ambulante Operationen. Dafür muss allerdings der Gesamtumsatz ihrer Praxis (EGV und MGV) um mindestens zehn Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal sinken und die Fallzahl zurückgehen.  

Wichtig: Ausgleichszahlungen müssen mit Entschädigungen, die beispielsweise nach dem Infektionsschutzgesetz bei einer angeordneten Quarantäne gezahlt werden, verrechnet werden. 

3. Entschädigung laut Infektionsschutzgesetz

Anspruch auf Entschädigung haben Sie, wenn Ihr Praxisbetrieb aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt wird (§ 56 Infektionsschutzgesetz). Anspruch haben sowohl Sie als Praxisinhaber als auch Ihre Mitarbeiter. Hier gilt:

  • Ist ein Mitarbeiter tatsächlich erkrankt und kann er deshalb nicht arbeiten, müssen Sie ihm nach den Regeln des Entgeltfortzahlungsgesetzes bis zu sechs Wochen lang sein normales Gehalt weiterbezahlen.
  • Haben die Behörden ein Tätigkeitsverbot oder Quarantäne angeordnet, zahlen Sie zunächst die Gehälter weiter. Sie können sich das Geld aber nach § 56 Infektionsschutzgesetz von der Behörde zurückholen, die die Quarantäne angeordnet hat. Dafür haben Sie drei Monate Zeit.
  • Auch Sie als Praxisinhaber haben Anspruch auf Entschädigung, wenn Sie diese innerhalb von drei Monaten beantragen. Ihre Entschädigung bemisst sich jedoch nach den letzten Jahreseinnahmen laut Steuerbescheid.

Hier erfahren Sie, an wen Sie Ihre Anträge auf Entschädigung stellen können.

4. Kurzarbeitergeld

Die Anweisung der Bundesagentur für Arbeit (BA), nach der Arztpraxen von Vertragsärzten generell kein Kurzarbeitergeld erhalten sollten, ist zurückgenommen worden. Nach einer neuen Anweisung, die seit dem 08.05.2020 gilt, haben auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Arztpraxen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, teilt die KBV mit.

5. Unterstützung von den Bundesländern

Auch die Bundesländer bieten Finanzhilfen an. Diese könen auch von Praxen in Anspruch genommen werden, sofern die Voraussetzungen vorliegen. Die Voraussetzungen und der Umfang der Hilfen sind jedoch von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich: In NRW werden beispielsweise bis zu 25.000 Euro pro Betrieb ausgezahlt, in Bayern hingegen bis zu 30.000 Euro. 

Quellen: www.bundesgesundheitsministerium.de | www.arbeitsagentur.de | www.kbv.de

 


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Ärzte

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